Öffentliche Erklärung der Solidarisierung mit Gerhard Pein
Am 10.12 2009 gab der Stadtrat im öffentlichen Teil seiner Stadtratsitzung folgende Erklärung ab:
Öffentliche Erklärung der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Arnstadt
Die Mitglieder des Stadtrates von Arnstadt mussten mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen, dass der Arnstädter Stadtrat und amtierende Vorsitzender der AG Zivilcourage Gerhard Pein Opfer diffamierender, rechtsextremer Plakatierungen wurde.
Der Stadtrat der Stadt Arnstadt erklärt sich geschlossen solidarisch mit Gerhard Pein und fordert alle Demokraten auf, sich dem anzuschließen.
Für braune Schmierereien darf in Arnstadt kein Platz sein.Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fordert alle Demokraten auf, sich von derartigem Handeln nicht abschrecken zu lassen und weiter konsequent und beharrlich gegen das Aufkeimen rechtsextremistischen Gedankengutes vorzugehen.
Wir verurteilen den Versuch, die Demokratie und Menschen, die sich aktiv für Demokratie einsetzen, zu diskreditieren.Zeigen wir den Initiatoren dieser verleumderischen Schmiererei, dass die Demokraten in unserer Stadt Schulter an Schulter stehen.
Setzen wir dem braunen Ungeist auch zukünftig eine demokratische Kultur entgegen!Der Stadtrat der Stadt Arnstadt
Die Erklärung zur Solidarisierung mit Gerhard Pein wurde von der Fraktion der SPD eingebracht. Bei der namentlichen Abstimmung stimmten fast alle Mitglieder des Stadtrates für die Abgabe der Erklärung. Der Stimme enthielten sich Herr Stefan Buchtzik, Frau Annette Garcia und der Bürgermeister Herr Hans Christian Köllmer, alle drei zugehörig zu Pro Arnstadt.
